Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Parkhaus und Parkplatzanzeigendienst www.parkhaus.de

Dinag Henkens und Diedrichsen GbR ,
Adolf - Brütt - Straße 11, 25813 Husum

1.Mit der Teilnahme an diesem Dienst, sei es als Parkhaus - / Parkplatzanbietender  oder als Suchender, erkennen Sie ausdrücklich unsere Nutzungsbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

2.Es bestehen grundsätzlich keine mündliche Abreden. Vereinbarungen bedürfen stets der Schriftform.

3.Das Webangebot von www.parkhaus.de ist unabhängig und überparteilich. Es besteht keine Beschränkung auf bestimmte Anbieter oder Anbietergruppen.

4. Die Eintragung in die Datenbank von www.parkhaus.de und die Teilnahme an diesem System ist für die Parkhaus - und Parkplatzbetreiber kostenlos. Die Benutzung des Systems durch Parkplatzsuchende ist kostenlos.

5. Die Datenbankeintragungen dürfen weder durch Formulierung, noch durch Inhalt oder verfolgtem Zweck gegen geltendes Recht verstoßen.

6. www.parkhaus.de behält sich das Recht vor, Eintragungen abzulehnen, zu ändern, zu sperren oder zu löschen. Dieses Recht besteht insbesondere dann, wenn einzelne Eintragungen gegen geltendes Recht, die guten Sitten, die allgemein anerkannte Etikette des Internets oder der Unternehmensphilosophie von www.parkhaus.de widersprechen. Das Recht besteht auch insbesondere hinsichtlich Eintragungen mit nicht zutreffenden Inhalt.

7. www.parkhaus.de im übernimmt keine Haftung für Schäden, die entstehen, weil Eintragungen nicht oder gekürzt oder verfälscht erscheinen, es sei denn, der Fehler beruht auf mindestens grob fahrlässigen oder vorsätzlichem Verhalten der GbR oder ihrer Erfüllungsgehilfen.

8. www.parkhaus.de übermittelt lediglich Informationen. Für die Richtigkeit und die Rechtmäßigkeit der Informationen haftet allein der Parkhaus oder Parkplatzbetreiber.

9. www.parkhaus.de haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung der übermittelten Daten entstehen.

10. Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen die GbR oder ihrer Erfüllungsgehilfen, insbesondere wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, aus Verschulden bei Vertragsschluß, falscher Beratung oder wegen Verletzung einer Nachlieferungspflicht sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt ein mindestens grobfahrlässiges oder vorsätzliches Handeln der GbR bzw. ihrer Erfüllungsgehilfen vor.   

11. alle Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Sie sind, soweit keine anderen Urheberrechte oder Eigentumsrechte entgegenstehen (geistiges) Eigentum der GbR (www.parkhaus.de). Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorherige schriftliche Genehmigung durch die GbR (www.parkhaus.de), gestattet.

12. Insbesondere wird auch der Datenbankinhalt  als geistiges Eigentum betrachtet. Sie dürfen weder einzeln noch in der Gesamtheit auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien publiziert werden. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch www.parkhaus.de gestattet.

13. die GbR (www.parkhaus.de). haftet nicht für Schäden, die durch eine von der GbR stammende Software verursacht wird, es sei denn, es liegt vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln seitens der GbR bzw. ihrer Erfüllungsgehilfen vor.

14. Die Leistung von www.parkhaus.de Dinag Henkens & Diedrichsen GbR. ist erbracht, wenn das Internetprogramm über das Jahr im Durchschnitt zu mindestens 90% läuft. Parkhaus.de übernimmt keine Haftung für Funktionsfähigkeit der Übertragungswege oder dem Ausfall von Kommunikationsnetzen. Unvollständige oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxyservern gehen nicht zu Lasten von www.parkhaus.de. Haftungsausschluß besteht weiterhin bei Serverausfällen, die durch den Provider oder höhere Gewalt entstehen.

15. Gerichtsstand ist Husum, es sei denn der Kunde ist kein Vollkaufmann.

16. sollte eine der vorstehenden Regelung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt dann eine solche Bestimmung, die der unwirksamen Bestimmung unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen beider Parteien wirtschaftlich am nächsten kommt und die von den Parteien, hätten sie die Unwirksamkeit gekannt, getroffen worden wäre. Planwidrige Lücken sind entsprechend zu schließen.